Der Mann könnte mir sympathisch werden: Abgesehen davon, dass die CDU kritisiert, hält er das Zölibat für “nicht theologisch notwendig”. Das ist mal eine klare Ansage und m.E. ein großer Schritt in Richtung einer glaubwürdigen katholischen Kirche. (Naja … mal abwarten, was Jupp dazu sagt.)

Ernsthaft, eine Gemeinschaft, deren Führer und Vordenker so tun als unterlägen sie nicht bestimmten menschlichen Bedürfnissen, ist an sich schon zutiefst verdorben. Sind doch alles nur Männer! Mir kann keiner erzählen, dass die es gewissermaßen, wie es ein Bekannter mal ausdrückte, “hochziehen und ausspucken”. Oder gar komplett unterdrücken können. Nö, die sitzen in ihrem Kabuff und schlackern sich einen — woran auch immer sie dabei denken. Aber hinterher wollen sie kleinen Kindern die Beichte abnehmen und Jugendliche aufklären?! Hm. Nicht, dass ich in jedem Priester einen Perversen sehe — keineswegs. Aber mit der Glaubwürdigkeit ist es auch nicht weit her.

Deshalb, Jungs: Macht es, entdeckt die Frauen für Euch! Dann kann man Euch und Eure Moralpredigten eventuell ernst nehmen.

Wir erinnern uns: Im Oktober 2003 wurde der Chef des russischen Ölkonzerns Yukos, Michail Chodorkowski, verhaftet — ihm wurde Steuerhinterziehung vorgeworfen. Das seltsame daran: Jeder wusste, das Chodorkowski schon lange vorher in dubiose Machenschaften verwickelt war; bspw. war er unter Boris Jelzin Energieminister und hat seiner selbstgegründeten Bank dicke Aufträge zugeschanzt — nicht zuletzt dadurch kam der vormals staatliche Yukos-Konzern quasi in seinen Privatbesitz. Warum also die vergleichsweise späte Verhaftung? Es ist ein offenes Geheimnis, dass Wladimir Putin in dem politisch aktiven Chodorkowski einen zu mächtigen Konkurrenten sah und ihn auf diese Weise eliminiert hat. Und nicht nur das, Verhaftung und Prozess transportierten diese Kampfansage überdeutlich auch an die anderen Oligarchen. Um es mit den Worten von Mao zu sagen: “Bestrafe einen, erziehe hunderte.”

Nun also Klaus Zumwinkel. An sich ist es keine Sensation, wenn jemand wegen Steuerhinterziehung verhaftet wird. Doch genau das ist in der Zumwinkel-Angelegenheit der Fall: Zehn Staatsanwälte klingeln bei Zumwinkel zwecks Razzia — und die Presse ist dabei! Wie kann das denn sein, dass die Presse von einer Hausdurchsuchung bei einer Privatperson weiß — einem der empfindlichstmöglichen Eingriffe in die Privatsphäre eines deutschen Bürgers?! Die Vorermittlungen leitete der Bundesnachrichtendienst — ist das nicht die Amateurtruppe aus Pullach, die die ganze Zeit aufgrund beschränkter Mitarb…, äh, Mittel ständig nach mehr Kompetenz(en) schreit? Und eigentlich einen Auslandsgeheimdienst darstellen will? Ist Klaus Zumwinkel der Saddam der Bundesregierung — erst Handpuppe im Mindestlohntheater, nun Exempel der Steuerfahndung? Und warum ist es den Fahndern so wichtig, ständig die Botschaft zu transportieren, es existierten umfangreiche Listen mit anderen hochrangigen Sündern? Zur Selbstanzeige wird man sie nicht bewegen wollen; denn wenn die Ermittlungen schon laufen, ist es eh zu spät — und das sollte jeder wissen, der im großen Stil Steuern hinterzieht. Warum also die Rede von den ominösen Listen? Warum ausgerechnet Zumwinkel, den Chef eines Staatskonzerns, der sowieso kurz vor der Verrentung stand? Fragen über Fragen, an denen deutlich wird, dass der Fall Zumwinkel nicht einfach eine Verhaftung wegen Steuerhinterziehung ist.

All diese Fragen finden sich aber nicht in der politischen und medialen Debatte wieder. Ähnlich wie im Fall der Schließung des Bochumer Nokia-Werks wird sich scheinheiligstens über diese Einzelfälle echauffiert, während die angeblich inkriminierenden Handlungen anderswo als völlig normal hingenommen werden. Zum Beispiel (nur eines von zehntausenden) hat Audi schon vor Jahren große Teile seiner Produktion nach Ungarn ausgelagert, und Mercedes hat das gleiche vor — wer regt sich darüber auf? Keiner. Bestellt Horst Seehofer deswegen eine Audi- oder Mercedes-Limousine weniger? Nein. Aber Hauptsache man hat einen Sündenbock gefunden und kann sich an dem mal richtig abreagieren. Das muss unheimlich gut tun, wenn man ständig mit seiner eigenen Unfähigkeit und Korruptheit konfrontiert wird.

Und die Massenmedien haben wieder einmal bewiesen, dass sie nur noch reine Distributoren von Agenturmeldungen und Staatspropaganda sind: Hauptsache an vorderster Front dabei, wenn ein steuerhinterziehender Raffke festgenommen wird. Seitenweise über Managergehälter debattieren. Stets topaktuelle “News” von der Zumwinkel-und-Nokia-Front. Aber sich nicht eine Sekunde der eigenen Instrumentalisierung bewusst sein.

Nachtrag (16:34, 22:17):

Kleine Online-Presseschau:

• FAZ.net walzt die Mär von der ominösen CD mitsamt Aufforderung zur Selbstanzeige breit, ebenso die taz. Dass eine Selbstanzeige nach AO § 371 nix bringt, wenn die Ermittlungen bereits laufen, scheint nicht bekannt zu sein.
• Bei FR-online wird zumindest ansatzweise die Frage diskutiert, wie es sein konnte, dass die Hausdurchsuchung gefilmt wurde. Interessante Widersprüche: Einerseits findet der Herr Oberstaatsanwalt Bienioßek die mediale Begleitung der Maßnahme “schlimm” und “absolut unwürdig”, andererseits ist man sich sicher, dass jemand den Zugriff gezielt ausgeplaudert hat. Außerdem seltsam: Warum haben die Staatsanwälte nicht die Polizei gerufen und einen Platzverweis aussprechen lassen? Sonst geht das doch auch ganz fix.
• FAZ.net hat nachgelegt und zeigt der Leserschaft in einem eigenen Dossier wie’s richtig geht. Jetzt endlich auch mit Details zum Thema Selbstanzeige.

t.b.c.

Speck|maus, die; -, Speck|mäu|se

1. Gummiartige Kleinsüßspeise.
2. Eingabegerät für EDV-Anlagen, das mit Fettflecken bzw. -schlieren versehen ist, die von der Bedienung des Eingabegerätes nach dem händischen Verzehr fettiger Lebensmittel herrühren.

Einfach köstlich.

Brigitte Zypries, die durchaus streitbare Bundesjustizministerin, fordert in einem Aufsatz in der FAZ Datenschutz als Grundrecht. Nachdem Zypries in der Regierung Schröder eher als Handlangerin von Medienindustrie und Patentlobbyisten aufgefallen ist, ist sie in der Großen Koalition eine der wenigen Sympathieträger, und zwar vor allem dadurch, dass sie das einzige Regierungsmitglied ist, das Wolfgang Schäubles Überwachungswahn Paroli zu bieten gewillt und befähigt ist.

„You have zero privacy anyway. Get over it!“ hat der vormalige Vorstandschef von Sun Microsystems, Scott McNealy, als Devise für das digitale Zeitalter ausgegeben. Ich meine: Natürlich kann das nicht unsere Antwort auf die neuen Herausforderungen sein. Wenn es um die Grundrechte seiner Bürger geht, ist es für einen Rechtsstaat keine Option, die Flinte ins Korn zu werfen. Was wir stattdessen brauchen, ist eine breite Debatte darüber, wie wir Privatheit im digitalen Zeitalter verfassungsrechtlich - und in der Folge einfachrechtlich - gewährleisten können.
Brigitte Zypries in der FAZ (online auf FAZ.net)

Datenschutz als Grundrecht ist bitter nötig. Der digitale Wandel und völlig neue Geschäftsmodelle einerseits, offenbar grenzenlose Begehrlichkeiten bei Behörden andererseits machen es notwendig, dass die Privatsphäre endlich Verfassungsrang erhält. Bislang muss das Recht auf Privatsphäre zum einen ständig durch juristische und staatsphilosophische Hilfskonstrukte legitimiert werden, zum anderen und bedingt durch die scheinbar nur konstruiert Legitimität fällt es Sicherheitsfanatikern und anderen Gegnern des Datenschutzes leicht, das Recht auf Privatheit und die persönliche Integrität zu unterwandern.

Daher wollen wir hoffen, dass Frau Zypriesens Vorschlag nicht nur Strohfeuer oder Wichtigtuerei ist. Das aber glaube ich nicht — denn dazu hat Datenschutz momentan keine genügend starke Lobby, bei der man sich einschleimen müsste, zum anderen wäre ausgerechnet die FAZ nicht die geeignetste Plattform, um Freunden des Datenschutzes zu begegnen. Dennoch weiß man, dass nicht alles, was Politiker aufs Tapet bringen auch mit Herzblut vorangetrieben wird. Somit ist es nun an den Verfechtern der Freiheitsrechte, die Diskussion aufzunehmen und andere Politiker wie auch Medien mit dem Thema Datenschutz und Privatsphäre zu konfrontieren.

Preisfrage: Was stimmt hier nicht?

auf der heutigen taz.de-Startseite

Oder ist die Graphik der taz für das Hessen-Ergebnis direkt aus den Wahlcomputer-Zählungen generiert worden, und der Graph ist der Beweis für den Manipulationsverdacht?

“Überwacht die Überwacher” ist ein beliebtes Motto dieser Tage, in denen problembewusste Bürger nach Wegen suchen, dem allgegenwärtigen Überwachungswahn zu begegnen. Eine dieser Überwacher-Überwachungsaktionen ist die “Aktion Überwach!“, die Zugriffe von Dienststellen der Landes- und Bundesbehörden auf deutsche Webserver protokolliert und auswertet.

Das ist an sich eine gut gemeinte Aktion, an der ich auch durchaus teilnehmen würde. Nur leider ist sie technisch schlecht umgesetzt: Zur Protokollierung der Zugriffe auf externen Websites will die Aktion Überwach Zählpixel und JavaScript-Schnipsel eingebunden wissen — und diese sind als clientseitige Methoden für eine halbwegs ernsthafte “Überwachung” kaum zu gebrauchen.

Denn was macht der sicherheitsbewusste Administrator? Richtig: Keine Bilder von Drittservern laden lassen und JavaScript deaktivieren. Man kann also davon ausgehen, dass außer ein paar mittagspausesurfenden Kleinstadtbeamten kaum jemand von dieser Aktion behelligt wird (ok, die Statistiken sagen anderes; das spricht nicht gerade für die Administratoren der jeweiligen Behörde). Abgesehen davon versagen die o.g. Methoden völlig, wenn ein Crawler (von, sagen wir: dem BND) vollautomatisch, systematisch und im großen Stil Websites analysiert, denn diese Programme laden keine Bilder und führen auch kein JavaScript aus.

Auch in einem weiteren Punkt ist die Technologie der Aktion Überwach nicht durchdacht: Es werden die IP-Adressen und -Adressbereiche in einer JavaScript-Datei abgelegt. Das ist für die “Opfer” der Überwachungsmaßnahme doppelt schön. Zum einen können sie selbst sehen, welche Bereiche überwacht werden, und ggf. auf andere Bereiche ausweichen (falls sie, siehe oben, überhaupt das JavaScript ausführen). Zum anderen ändert es mit jeder Aktualisierung dieser IP-Listen die Ausgangsbedingungen für die Datenerhebung; und nach einem halben Jahr bzw. 10 Aktualisierungen des Code-Schnipsels sind die damit erhobenen Daten kaum noch zu gebrauchen. Im Klartext: Wenn auf verschiedenen Servern unterschiedliche IP-Listen verwendet werden, kann man später nicht sagen, ob Nullergebnisse daraus resultieren, dass die Software die IP-Adresse nicht kannte oder ob es keinen Zugriff mit dieser Adresse gegeben hat.

Fazit: Gut erdacht, schlecht gemacht — vor der Aktion Überwach brauchen Schlapphüte derzeit kaum Angst zu haben.

Effektivere Überwachung der Überwacher

Was also tun, damit die Aktion nicht ins Leere läuft? Die Lösung ist an sich einfach: Es muss eine serverseitige Protokollierung stattfinden. Das heißt, es muss nicht der Rechner des “Opfers” den Protokollvorgang anstoßen, sondern der Server des Aktion-Überwach-Partners. Dieser muss bei jedem Seitenaufruf die Daten an den Aktion-Überwach-Server übermitteln. Technisch ist das kaum schwieriger, in PHP kann das (vereinfacht) bspw. so aussehen:

$url = "http://www.uberwach.de/log.php?myurl=".
urlencode('http://'.$_SERVER['SERVER_NAME'].$_SERVER['REQUEST_URI']).
"remoteip=".$_SERVER['REMOTE_IP'];
file_get_contents($url);

Natürlich hat eine serverseitige Implementierung ganz andere Probleme als die clientseitige: Schon im obigen Beispiel ist die Funktion file_get_contents() problematisch, denn es kann sein, dass der Server-Administrator oder -Hoster diese Funktion oder gleich den gesamten Zugriff auf externe Ressourcen gesperrt hat. Wenn das der Fall ist, dann wird der Webmaster die Lösung nicht einsetzen können. Zum Glück ist aber meines Wissens nur bei einem geringen Teil der Webserver bei deutschen Hostern der Zugriff nach außen komplett gesperrt; mit fsockopen() und ähnlichen Funktionen in anderen Programmiersprachen kann man eine serverseitige Lösung normalerweise realisieren.

Weiterhin ist diese Lösung aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch: Es werden Daten erhoben und an Dritte weitergegeben, was bedeutet, dass (a) geprüft werden muss, ob und inwieweit diese Datenweitergabe rechtmäßig ist und welche Datenschutzmaßnahmen zu treffen sind, und dass (b) der Besucher deutlich darauf hingewiesen werden muss. Andererseits benutzt die Aktion Überwach ein Zählpixel, falls der betroffene Rechner kein JavaScript ausführt, was bedeutet, das ohnehin bereits Daten wahllos auf einen Drittserver übermittelt werden. Insofern darf davon ausgegangen werden, dass auf dem Aktion-Überwach-Server bereits entsprechende Datenschutztechniken implementiert sind.

Um das Problem mit den sich ändernden IP-Adressen zu umgehen, müssen die IP-Adressen langfristig aufbewahrt werden und erst am Ende eines bestimmten Intervalls mit einer Liste abgeglichen werden. Das verschärft natürlich wiederum das Datenschutzproblem: Man müsste die IP-Adressen zumindest anonymisieren, beispielsweise indem sie nur als Hashwerte gespeichert werden (wobei allerdings eine Regenbogentabelle für IP-Adressen nicht besonders schwierig zu erstellen ist, d.h. es müssten weitere Datenschutzmaßnahmen getroffen werden).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine serverseitige Verarbeitung zwar leichte technische und schwerwiegende Datenschutzprobleme aufwirft, letztendlich aber die deutlich geeignetere Methode zu einer systematischen Überwachung von Behördenzugriffen ist. Denn üblicherweise sind Behördenrechner sicher konfiguriert, und insbesonderere sensible Behördenaktivitäten lassen sich mit den derzeitigen Methoden der Aktion Überwach ganz und gar nicht nachvollziehen. Abgesehen davon, es werden sich wirklich sensible Aktivitäten mit keiner quantitativen Methode erkennen bzw. nachvollziehen lassen.

Bleibt am Ende die Frage: Quo vadis, Aktion Überwach? Schäublische Schaumschlägerei und Pseudoüberwachung — oder eine anspruchsvollere Herangehensweise mit womöglich brauchbaren Ergebnissen?

Android ist eine offene Softwareplattform für Mobiltelefone, die unter Federführung von Google entwickelt wird. Ein Youtube-Video (mit An- und Abmoderation eines Multimilliardärs ! ) zeigt eindrucksvoll, wozu bereits der Prototyp der Software in der Lage ist.

Gegenüber den — für mich persönlich eher weniger überzeugenden — Ansätzen Montavista, OpenMoko und Greenphone birgt Android eine echte Hoffnung, bald wirklich freie Software auf Mobilgeräten zu erleben.

Es gab in den letzten Monaten viele Gerüchte um ein angebliches in der Entwickelung befindliches Google-Mobiltelefon namens “Gphone”, es ist aber nun so, dass Google vielmehr nur die Kernsoftware bereitstellt, Drittanwendungen von der Community und anderen Firmen entwickeln lässt und von Hardware ganz die Finger lässt. Das scheint mir ein sinnvoller Ansatz zu sein: Das Grundgerüst läuft offenbar schon stabil und ansehnlich, für die Entwicklung von Drittanwendungen wurden 10 Millionen US-Dollar (!) Preisgeld ausgesetzt, und die Entwicklung eigener Hardware ist eine Sache, an der sich selbst Google verheben würde. Daher ist der Android-Ansatz um einiges erfolgversprechender als die vorgenannten anderen OpenSource-Ansätze. Zudem hat Google eine Vielzahl von wichtigen “Playern” im Mobilfunk-Geschäft in der Open Handset Alliance vereinigt.

Wenn Android dann noch irgendwann auf dem LG Viewty (das hoffentlich morgen im Mobilfunkladen meines Vertrauens zu haben ist) läuft, bin ich vollends glücklich.

Tchja, Frau Koch-Mehrin: Natürlich kann man es sich einfach machen, wenn man als Neoliberale und intellektuelle Platzpatrone über ein erzkonservatives Schmierblatt ablästern darf: Wagner für einen Irren halten (”Wagner spricht mit dem Jackpot”) und “Bild” generell blöd finden (”Gibt es denn gar nichts Überraschendes, Originelles, Gemeines, Relevantes?”). Aber so einfach macht es sich eine Liberale und blonde Karrieretusse natürlich nicht. Denn man ist ja Teil des europäischen Politikbetriebs. Und nebenbei noch (oder hauptamtlich?) Lobbyistin der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) — was im BILDblog-Artikel seltsamerweise nur sehr zaghaft erwähnt wird.

Dass Sie, Silvana Koch-Mehrin, sich freuen wie eine Schneekönigin, ist verständlich: sind Sie doch ausnahmsweise mal auf der Seite der halbwegs Guten. Nicht, dass Sie der Wahrnehmung der BILD-Zeitung bei der BILDblog-Klientel etwas hinzuzufügen hätten. Aber BILD-Bashing auf unterstem Niveau tut mal ganz gut, wenn man sonst nur BILD-lesend mit dem Auto ins Europaparlament fährt, um Gesetze zum Wohle der Wirtschaftskapitäne zu erarbeiten. Genießen Sie es! Vermutlich haben Sie es mit der Aktion sogar geschafft, dass der pseudokritische Durchschnittsleser von BILDblog Sie — und womöglich gar die INSM? — mit einem warmen Bauchgefühl assoziiert. A propos warmes Bauchgefühl, Frau Koch-Mehrin: Sie gehen in den Mutterschutz? Verstehe ich recht, Sie nehmen staatliche Förderungen für Karriereflüchtlinge in Anspruch? Was sagt denn die INSM dazu?

Bleibt die Frage: Warum gibt sich BILDblog mit einer Lobbytante ab? Klar, man darf auch Menschen mit nicht-zielgruppenopportunen Ansichten und Tätigkeiten zu Wort kommen lassen — aber müssen das gleich solche sein, die eine Organisation fördern, welche aus Profitgier den Sozialstaat abschaffen will, und die sich, in ihrer Eigenschaft als Lobbyisten dieser Organisation, ins Europaparlament eingeschlichen haben? Tja, so ist das mit der Prominenzgier: Die Feinde meines Feindes sind wenigstens dann meine Freunde, wenn ich mich mit ihrem Namen schmücken kann. Liebe BILDblogger, falls Ihr noch niemanden für den 24. Dezember habt, engagiert doch bitte Florian Gerster, seines Zeichens Chef der Springer-eigenen PIN AG und außerdem, genau: Mitglied des Fördervereins für die INSM!

Nachtrag (22:26): F!XMBR ist die INSM-Tante bei BILDblog ebenfalls wenig geheuer.

Wer heute Raucher ist, der ist kaputt, labil, gelb im Gesicht, sein Gesicht ist voller Falten. Er humpelt, seine Venen platzen, sein Herz ist in Aufruhr.

Sagt einer, dem man es tatsächlich ansieht.